Bürgerinitiative Liebenau

Initiativgruppe:

• Karin Weinzierl
• Melanie Dietrich
• Regina Huth
• Dr. Lutz Kretzschmar

1. Tagesordnungspunkt:

• Eröffnung der Versammlung und Begrüßung der Bürger durch Herrn Dr. Lutz Kretzschmar
• Vorstellung der BI, diese soll sich gegen die Errichtung der Lithiumaufbereitungsanlage in Liebenau richten

Vorstellung der bisherigen und beabsichtigten Aktivitäten

• Gründungsphase der BI
• das Wort erhält Herr Rico Wolf Stadtrat:
• bedankt sich für die gute Wahlbeteiligung zur Stadtratswahl und für das Vertrauen der Bürger
• verspricht eng im Kontakt mit der BI zu bleiben und die Anliegen der 131 nach Altenberg in den Stadtrat zu tragen, Danke für die Wahl

2.Tagesordnungspunkt: Ziel der BI

• es soll verhindert werden, dass in Liebenau eine Aufbereitungsanlage mit Deponie für Lithium gebaut wird
• zur Diskussion wird gestellt, ob eventuell auch die Verhinderung von Windkraftanlagen mit als Ziel hinzugefügt werden soll

die Diskussion wird eröffnet:
Frage: Bürger fragt nach dem Jagdgebiet und verweist darauf, dass dieses mit dem Bau der Lithiumanlage wegfallen würde, wer zahlt den Ausgleich?
Antwort: Herr Dr. Kretzschmar erklärt, dass mit der BI verhindert werden soll, dass es gar nicht zum Wegfall des Jagdgebietes kommt.
Frage aus Breitenau: Wie weit ist der Bau der Lithiumaufbereitungsanlage bereits fortgeschritten?
Die Windkraftanlagen sollten nicht mit Gegenstand der BI sein und sind nach seiner Auffassung zu
trennen.
Antwort: Herr Dr. Kretzschmar
Das Raumordnungsverfahren hat noch nicht begonnen.
Wortmeldung aus Börnersdorf: Die Windkraftanlagen sind gut in den Griff zu bekommen, wenn
die Eigentümer ihr Land nicht verkaufen. Er sieht es als sinnvoll an, die 131 nur mit dem Ziel der
Verhinderung der Lithiumanlage zu gründen. Die Windkraft sollte zusätzlich im Blick behalten
werden. Vorrang sollte nunmehr die Lithiumaufbereitungsanlage haben.
Es kommt zur Abstimmung darüber, ob die BI nur mit dem Ziel der Verhinderung der
Lithiumaufbereitungsanlage in Liebenau gegründet werden soll.
Abstimmungsergebnis
Der Vorschlag wird mit Einstimmigkeit angenommen.
Gegenstimmen: keine
Stimmenenthaltungen: keine
BI wird mit dem Ziel der Verhinderung der Errichtung einer Lithiumaufbereitungsanlage in
Liebenau gegründet.

3. Tagesordnungspunkt: Mitarbeit der Ortsteile um Liebenau
Vorschlag für den OT Breitenau: Herr Koch, Dietmar
Der Vorschlag wird mit Einstimmigkeit angenommen.
Gegenstimmen: keine
Stimmenenthaltungen: keine
- eine Arbeitsgruppe soll gebildet werden

4. Tagesordnungspunkt: die vorläufigen Ziele der BI werden durch Herrn Dr. Kretzschmar vorgestellt

• Organisation der internen Arbeit/ Aufgaben
• Informationsbeschaffung zu Vorhaben
• Bündelung und Bewertung der Daten und Fakten
• Pflege Internetauftritt
• Kontaktaufnahme mit Raumordnungsbehörde
• Beteiligung im laufenden Verfahren
• \Vahrnehmung von Terminen
• Information der Burger

die Email Adresse wird für alle Bürger der Initiativgruppe vorgestellt
es wird besprochen, wie die Kosten der BI getragen werden können
soll eine Spende erfolgen?
Vorschlag: es soll eine Kasse aufgestellt werden und jeder spendet was er denkt.
Es kommt zur Abstimmung
Der Vorschlag wird mit Einstimmigkeit angenommen.
Gegenstimmen: keine
Stimmenenthaltungen: keine
Die Kasse wird von Frau Melanie Dietrich verwaltet.
die Facebookadresse BI Liebenau wird vorgestellt
Frage aus Zinnwald: Besteht ein Austausch der unterschiedlichen Bürgerinitiativen Zinnwald und
Bärenstein?
Antwort von Frau Weinzierl: Dieser besteht bereits.
Weitere Anfrage an alle Anwesenden: Gab es schon Anfragen zu Kauf von Grundstücken in
Liebenau von der Zinnwald Lithium GmbH?
Keine Antwort
Keine weiteren Fragen.

- Herr Uwe Kertscher erklärt sich zur Mitarbeit in der Arbeitsgruppe bereit.

Die Spendeneinnahme am 18.06..2024 beträgt 514,52 €.
Die Versammlung wird um 19.45 Uhr geschlossen.
18.06.2024, Liebenau

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